Abmahnung von der Rechtsanwaltskanzlei IPPC LAW

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Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen an Pornofilmen ab. Das geht aus verschiedenen Abmahnungen hervor, die Mandanten dem Team von Abmahnhelfer.de zur weiteren Beratung und zur weiteren Veranlassung vorgelegt haben.

Abmahnung von IPPC LAW

In der 8-seitigen Abmahnungen heißt es einleitend, dass die IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft beispielsweise von der MG Premium LtD. beauftragt wurde, um eine Abmahnung auszusprechen. Grund dafür sei, dass über den Internetanschluss des Anschlussinhabers Pornofilme über eine Tauschbörse nicht nur heruntergeladen wurden, sondern auch den anderen Nutzern der Tauschbörse zum Download angeboten wurde. Die Firma habe angeblich die Nutzungsrechte an den Filmen.

Im Ergebnis fordert die Kanzlei, deren Geschäftsführer der umstrittene Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist, die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Vergleichsbetrages.

Abmahnung für MG Premium LtD

In dem Schreiben heißt es, dass gegen den angeschriebenen Anschlussinhaber würde eine tatsächliche Vermutung bestehen, dass er auch der Täter der Rechtsverletzung ist. Grundsätzlich ist dies zutreffend, allerdings führt das Schreiben nicht weiter aus, dass die tatsächliche Vermutung auch entkräftet werden kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof kann der Anschlussinhaber die gegen ihn sprechende Vermutung widerlegen, indem er darlegt, dass zu dem Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht nur er, sondern auch andere Personen eigenständigen Zugang zu dem Internetanschluss hatten und ernsthaft als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Gerade bei Pornofilmen ist es nicht ungewöhnlich, dass ein anderer Anschlussnutzer den Film ohne Wissen des Anschlussinhabers heruntergeladen und den anderen Tauschbörsennutzern zum Download angeboten hat.

Abmahnung der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Allerdings ist der Anschlussinhaber dazu verpflichtet, bei den anderen Nutzern Nachforschungen anzustellen und das Ergebnis der Befragung mitzuteilen. Kann der Anschlussinhaber trotz seiner Nachforschungen nicht herausfinden, wer die Rechtsverletzungen begangen hat, kann er nicht mehr in Anspruch genommen werden.

Abmahnung durch MG Premium Ltd – Störerhaftung weitgehend abgeschafft

Der Anschlussinhaber haftet auch nicht in jedem Fall für die Rechtsverletzung von anderen Nutzern seines Internetanschlusses. So kann von einem Anschlussinhaber nicht gefordert werden, dass er ohne jeden Anhaltspunkt, Besucher, Gäste oder andere Familienmitglieder bevor er das WLAN-Passwort herausgibt, auf die Illegalität des Filesharings hinweist und ihnen die Nutzung von Tauschbörsen verbietet. Anders sieht es hingegen aus, wenn zu den Nutzern auch minderjährige Familienmitglieder zählen. Hier muss der Anschlussinhaber im Einzelfall nachweisen können, dass er die Familienmitglieder über die Illegalität des Filesharings belehrt hat und ihnen auch die Teilnahmen an Tauschbörsen untersagt hat. Es sollte aber nur voreilig auf ein minderjähriges Kind verwiesen werden, da zwar dann die Eltern nicht haften, allerdings die Möglichkeit besteht, dass das Kind selbst in Anspruch genommen wird.

Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von Rüden berät Mandanten nach dem Erhalt von Abmahnungen der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft kostenlos und telefonisch. Unser Team aus Rechtsanwälten und wissenschaftlichen Mitarbeitern schaut auf jahrelange Erfahrungen sowohl im außergerichtlichen als auch im gerichtlichen Bereich auf dem Gebiet des Filesharings zurück und kann Ihnen mit fundiertem Wissen eine einzelfallbezogene Abschätzung zu ihrem Fall abgeben. Kontaktieren Sie uns für ein kostenloses Erstgespräch unter der Rufnummer: 030-20059077-0

 

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